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Die DWG eG zu aktuellen wohnungspolitischen Themen: Der Mietendeckel

Wohnraum zu sozialverträglichen Preisen zu schaffen und den Mitgliedern zur Verfügung zu stellen, ist der zentrale Gegenstand des Auftrages einer Wohnungsbaugenossenschaft. Lebenswertes und bezahlbares Wohnen steht daher im Fokus der Tätigkeit der DWG eG aus Großwallstadt. Aus diesem Grund beschäftigen wir uns in diesem Blog mit einem breiten Spektrum an Wohn-Themen, die sich auch auf News vom Wohnungs- und Immobilienmarkt und aktuelle interessante wohnungspolitische Maßnahmen erstrecken. Der Berliner Mietendeckel gehört wohl zu den meistdiskutierten Initiativen der Wohnungspolitik der jüngsten Vergangenheit, deshalb greifen wir dieses Thema und die Stellung der DWG eG im heutigen Blogbeitrag auf.

Zu hohe Mietpreise waren Motivation für die Gründung der DWG eG

Am 30. Januar 2020 wurde vom Berliner Abgeordnetenhaus das Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin (MietenWoG Bln) beschlossen. Das im allgemeinen Sprachgebrauch als Mietendeckel geläufige Gesetz ist am 23. Januar dieses Jahres in Kraft getreten und auf fünf Jahre befristet. Als Wohnungsbaugenossenschaft begrüßt die DWG eG grundsätzlich die Intention, die hinter der neuen Gesetzgebung steht: Die Berliner Regierung versucht, mit dem Mietendeckel das wachsende Problem, welche die steigenden Mieten für viele Bürger darstellen, zu bekämpfen. Zu hohe Preise für Wohnraum sind in der Tat die Motivation für die Gründung der Wohnungsbaugenossenschaft aus Großwallstadt, weshalb die DWG eG auch grundsätzlich keine Mieterhöhungen durchführt. Aus diesem Grund würde ein Mietendeckel wie in Berlin die laufenden Mietverhältnisse der Genossenschaft kaum tangieren. Die geplanten Mietanpassungen von bis zu 1,3 Prozent ab 2022 befindet die DWG sogar für äußerst großzügig.

Im Berliner Mietendeckel sieht die DWG eG keine praktikable Lösung zur Sicherstellung von bezahlbarem und gleichzeitig lebenswertem Wohnraum. (Photo by Jonas Tebbe on Unsplash)

Ein Problem sieht die Wohnungsbaugenossenschaft jedoch in der Tatsache, dass der Mietenstopp, der alle Mieten auf dem Stand von Mitte 2019 einfriert, zwar zunächst einmal durch diese Deckelung der Mietpreise für bezahlbaren Wohnraum sorgt. Allerdings trägt der Mietendeckel aus Sicht der DWG eG nicht dazu bei, lebenswerten Wohnraum zu schaffen. Er bewirkt vielmehr eher das Gegenteil, und zwar, dass der bestehende Wohnbestand weniger lebenswert wird. In Deutschland gibt es sehr viele äußerst alte Wohnungen, die Stück für Stück an moderne Ansprüche angepasst werden müssten. Dieser Modernisierungsbedarf ergibt sich nicht nur aus den energetischen Vorschriften zur Erfüllung von Klimazielen, sondern auch aus der Tatsache, dass sich Menschen in ihrer Wohnung wohlfühlen wollen und sollen.

Modernisierungsbedarf mit Mietendeckel unvereinbar

Um etwa eine 30 Jahre alte Wohnung an die modernen Anforderungen anzupassen, muss man der Erfahrung der DWG eG zufolge als Vermieter mitunter gut und gerne 500 Euro je Quadratmeter in die Hand nehmen. Hochgerechnet auf eine 50 Quadratmeter-Wohnung kommt so für jede Wohneinheit ein beträchtlicher Geldbetrag zusammen. Wie die DWG eG hervorhebt, gibt der Mietendeckel Vermietern nicht die selbst für Baugenossenschaften, die ja nicht rein profitorientiert arbeiten, erforderlichen Möglichkeiten, diese gewaltigen Investitionssummen auf die Miete umzulegen. Dies wird nach Einschätzung der Genossenschaft in letzter Konsequenz dazu führen, dass alte Wohnungen nicht mehr saniert werden können, weil sich für die Vermieter daraus ein Verlustgeschäft ergibt.

Die DWG eG definiert es als ihre Aufgabe, bezahlbaren und lebenswerten Wohnraum zu schaffen. Dieses Ziel ist aus Sicht der Genossenschaft aus Großwallstadt mit dem Mietendeckel leider nicht zu erreichen.